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**Petz** · 13.11.2007, 11:22

Vorwitzig schrieb:Petz, manchmal kann ich mich des Eindrucks nicht verwehren, dass Sie ein richtiges Sensibelchen sind.

Mag sein, mag aber auch nicht sein.

Ich dachte, wir k�nnen das hier sachlich diskutieren, aber dass wir jetzt auf die pers�nliche Schiene abrutschen.... Sad

**Petz** · 13.11.2007, 11:25

towel day schrieb:Da k�nnen Sie mal sehen, mit welch langem Atem der Gesetzgeber manchmal t�tig wird. Macht Gesetze, die auch noch von Beamten zu befolgen sind, die im Zeitpunkt der Gesetzesverk�ndung noch gar keine sind.

Damit wurde ja aber meine Frage leider nicht beantwortet.

Was hat er sich denn nun gedacht ?

Ich bin n�mlich erst sp�ter in der Finanzverwaltung angefangen als Sie.... Rolleyes

towel day · 13.11.2007, 11:44

Petz schrieb:
towel day schrieb:BFH, VI B 18/05
Fundstelle:
BFH/NV 2005, 2042-2043 (Leitsatz und Gr�nde)

Naja, wenn Sie von NV-Urteilen nichts halten, dann k�nnten Sie doch trotzdem mal Ihre Rechtsauffassung begr�nden. Haben Sie bisher nicht getan. Die Grunds�tze des genannten Urteils finden sich �brigens schon in Rechtsprechung aus den 70er Jahren. So was altes wollte ich Ihnen aber nicht zumuten. In diesem Urteil: - Hessisches FG Urteil vom 19.08.2003 - 2 K 2519/00 - finden Sie noch ein paar Fundstellen.

Zitat:Ich bin n�mlich erst sp�ter in der Finanzverwaltung angefangen als Sie

Ja. Aber ich bezweifle, dass den neueren Generationen das Wissen �ber die Gew�hrung von rechtlichem Geh�r verweigert wird... Wink

Vorwitzig · 13.11.2007, 13:11

Petz schrieb:
Vorwitzig schrieb:Petz, manchmal kann ich mich des Eindrucks nicht verwehren, dass Sie ein richtiges Sensibelchen sind.

Mag sein, mag aber auch nicht sein.

Ich dachte, wir k�nnen das hier sachlich diskutieren, aber dass wir jetzt auf die pers�nliche Schiene abrutschen....

wie Du mir, so ich Dir Wink

Vorwitzig · 13.11.2007, 15:32

tolledeu schrieb:
Vorwitzig schrieb:
tolledeu schrieb:Ich glaube wenn man nach 1,5 Jahren seine Steuererkl?ng macht ist einem nicht mehr alles Bewusst was man mal unterschrieben hat.

Der Steuerbescheid f?0 war aber aus Juni 2001, d.h. es waren h?ten f?nate bis zur Einreichung der Steuererkl?ng vergangen.

@OPA: leichtfertig ist kein Vorsatz, http://www.bundesrecht.juris.de/ao_1977/__378.html hier handelt es sich nur um eine OWI und da betr? die FF 5 Jahre, http://www.bundesrecht.juris.de/ao_1977/__169.html.

Hallo,

die Barschecks hat er Anfang Februar und Ende Februar 2000 erhalten und quittiert, seine Steuererkl?ng stammt aus dem April 2001. Es soll ja Menschen (Politiker) geben die sich nicht mal an Millionenbetr? auf ihrem Konto erinnern k?n.

Es kommt m.E. ?upt nicht darauf an, was auf dem Schreiben stand. Wichtig ist, dass das FA nachweisen muss, dass A die Eintragung vors?lich nicht gemacht hat und nicht nur vergessen hat.

Und damit eine FF von 10 Jahren oder 5 Jahren hat.

Gru?T.D.

ok, dann ab vors Finanzgericht Big Grin

**Petz** · 13.11.2007, 16:32

Vorwitzig schrieb:wie Du mir, so ich Dir

Stimmt.

Vorwitzig schrieb:Oh, oh, Petz, wie gut, dass Sie kein Strafrecht machen ...

Das kann wirklich keinen Punkt geben

**Petz** · (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 13.11.2007 16:34 von Petz.)

towel day schrieb:Aber ich bezweifle, dass den neueren Generationen das Wissen ?ie Gew?ung von rechtlichem Geh?erweigert wird...

Selbst das ist heilbar, � 126 Abs. 1 Nr. 3 AO

Auch das beantwortet leider meine Frage nicht, was sich der Gesetzgeber beim ? 91 AO gedacht hat.

towel day · (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 13.11.2007 16:55 von towel day.)

Petz schrieb:Selbst das ist heilbar, � 126 Abs. 1 Nr. 3 AO

Na und? Ein Versto� war es trotzdem. Und jetzt kann sich das FA vor dem FG ab�rgern. Au�erdem f�ngt sich das FA in solche F�llen gerne mal eine Schadensersatzforderung wg. Mi�achtung des rechtlichen Geh�rs ein.

Zitat:Auch das beantwortet leider meine Frage nicht, was sich der Gesetzgeber beim ? 91 AO gedacht hat.

Tja, dann kann ich auch nicht helfen.

**Petz** · 13.11.2007, 18:22

towel day schrieb:Tja, dann kann ich auch nicht helfen.

Schade, ich dachte, Sie w�ssten das.

towel day · 13.11.2007, 20:13

Petz schrieb:Schade, ich dachte, Sie w�ssten das.

Na gut, eine �berlegung des Gesetzgebers war sicherlich, dass er verhindern wollte, dass selbstherrliche Finanzbeamte, die sich f�r kleine K�nige halten, aber die Voraussetzungen f�r die Verl�ngerung der Festsetzungsfrist nicht kennen, einfach Steuerbescheide verschicken, ohne den betroffenen Steuerpflichtigen angeh�rt zu haben.

Leider war das Bem�hen des Gesetzgebers in manchen F�llen vergebens Sad

Das m�ssen Sie jetzt nicht pers�nlich nehmen, auch wenn ich wei�, dass Ihnen das schwerf�llt...