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Irrtumsanfechtung im Steuerrecht
09.06.2008, 21:18
Beitrag: #1
Irrtumsanfechtung im Steuerrecht
Hallo, liebe Kolleginnen und Kollegen,

gibts im Steuerrecht eigentlich auch die allgemeine Irrtumgsanfechtung wie im BGB, wenn man sich bei der Abgabe einer Willenserklrung geirrt hat (Inhaltsirrtum, Erklrungsirrtum, Irrtum wegen arglistiger Tuschung)?

z.B. irrtmliche Rcknahme eines Einspruchs

Wenn ja, ist die Rechtsgrundlage dann 119 ff. BGB?

Beste Grüße
Vorwitzig [Bild: trust_me-001.gif]
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09.06.2008, 21:30
Beitrag: #2
RE: Irrtumsanfechtung im Steuerrecht
Ich hab schlichtweg keine Ahnung, denke aber, dass es das wenn dann nur fr steuerlich nicht beratene StPfl gibt...?!

-----------------
LG
Clematis
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09.06.2008, 21:59
Beitrag: #3
RE: Irrtumsanfechtung im Steuerrecht
Vorwitzig schrieb:z.B. irrtmliche Rcknahme eines Einspruchs

Mir jedenfalls nicht bekannt (aber das heit da nichts)
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10.06.2008, 13:42
Beitrag: #4
RE: Irrtumsanfechtung im Steuerrecht
Hallo,

schau mal in diese Urteile:

BFH-Urteil vom 11. Januar 1967 I 78/65, BStBl. III 1967, 208; BFH-Urteil vom 9. April 1975 I R 55/73, BStBl. II 1975, 616


Da ging es inhaltlich um die Irrtumsanfechtung einer steuerrechtlichen Willenserklrung.

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Der einzige Mensch, der sich vernünftig benimmt, ist mein Schneider. Er nimmt jedesmal neu Maß, wenn er mich trifft, während alle anderen immer die alten Maßstäbe anlegen in der Meinung, sie passten auch heute noch. -
George Bernard Shaw (1856-1950), Irischer Dramatiker und Satiriker
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