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Zerlegung
04.05.2010, 18:03
Beitrag: #1
Zerlegung
Hallo,

mal eine informelle Frage zur Zerlegung nach Arbeitslhnen.

Der Zerlegungsmastab richtet sich, ungeachtet der Vorschriften in 31 GewStG im Wesentlichen nach der Bestimmung des Lohnbegriffs aus 19 EStG.

Im Zeitalter der explosionsartig gestiegenen Bezuschussung, hier insbesondere Kurzarbeitergeld, stellt sich mir die Frage, was denn alles als Arbeitslohn herangezogen wird.
Nach meiner Meinung drfte der Zuschuss der Bundesagentur lediglich ein durchlaufender Posten sein und eben nicht mit als Berechnungsgrundlage dienen.
Und da stellt sich die Zusatzfrage ob es mit den anderen Zuschssen (z.B. Eingliederungszuschuss etc.), die von der Bundesagentur oder anderen ffentlich-rechtlichen Einrichtungen geleistet werden, nicht ebenfalls die Berechnungsgrundlage mindern?

Kann mir da Jemand eine kurze Info zu geben?

Danke!

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Der einzige Mensch, der sich vernünftig benimmt, ist mein Schneider. Er nimmt jedesmal neu Maß, wenn er mich trifft, während alle anderen immer die alten Maßstäbe anlegen in der Meinung, sie passten auch heute noch. -
George Bernard Shaw (1856-1950), Irischer Dramatiker und Satiriker
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06.05.2010, 18:16 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 06.05.2010 18:16 von Lemgun.)
Beitrag: #2
RE: Zerlegung
31 GewStG, Abschnitt 79 GewStR: Arbeitslhne im Sinne der Zerlegungsvorschriften sind grundstzlich die lohnsteuerpflichtigen Vergtungen im Sinne des 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Somit gehren die steuerfreien nicht zu den Vergtungen, die bei der Zerlegung zu bercksichtigen sind. (Ausnahme Zuschlge fr Mehrarbeit und fr Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit)

3 Nr. 2 EStG: Steuerbefreiung fr KUG und eine Reihe von Zuschssen, damit nicht fr die Zerlegung heranzuziehen.

Gruß Lemgun
_______________________________________________________________________________
"Der Steuerbescheid ist neben dem Strafbefehl das wirksamste Instrument, den Bürger zu erschrecken."
[Quelle: Dr. Peter Knief - Steuer-Sätze, 153 Steuer-Aphorismen]
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07.05.2010, 13:58
Beitrag: #3
RE: Zerlegung
Ich suche mich gerade dumm, aber ich meine, dass erst in dieser Woche ein FG geurteilt hat, dass KuG nicht in die Zerlegung einzubeziehen ist. Was mich angesichts kalrer Rechtslage ohnehin wundert (also dass jemand da das FG bemht).

Vielleicht finde ich es ja noch.

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07.05.2010, 17:00
Beitrag: #4
RE: Zerlegung
Hallo,

@ecro
Hngt damit zusammen, dass eben die Gewerbesteuer eine eigene Normvorschrift vorsieht, die lediglich im wesentlichen dem der Einkommensteuer entspricht.

In der Praxis wird das KUG meist als sonstiger Ertrag gebucht. Da stehen die Aufwendungen eben in den Personalkosten und werden mal schnell in voller Hhe, also auch mit dem Teil der als Zuschuss erstattet wird, bei der Zerlegung herangezogen.


Das KUG ist fr mich durchaus nachvollziehbar. Nur was ist mit den Zuschssen zum Arbeitsentgelt. Vom Bestimmungszweck her krzen die die Arbeitslhne, von der Steuersystematik her nicht.

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07.05.2010, 23:31
Beitrag: #5
RE: Zerlegung
Vom Sinn und Zweck des Zerlegungsmastabes sind Zuschsse nicht beachtlich. Die Zerlegung soll ja den gerechten Gemeindeanteil qua Gesetz bewirken. Hier geht das Gesetz davon aus, dass die Arbeitsleistung der natrlichen Personen bester Verteilungsmastab ist und sich dieser in deren Entgelt wiederspiegelt. Insoweit sind schon von der Idee her Zuschsse unbeachtlich, weil sie fr die Verteilung der Gesamtleistung (Indikator) irrelevant sind.
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10.05.2010, 09:20
Beitrag: #6
RE: Zerlegung
Und mittlerweile habe ich meinen Text auch gefunden. Es war kein Urteil, sondern ein kleiner Artikel im Haufe: http://bit.ly/9hJOvP

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10.05.2010, 09:41
Beitrag: #7
RE: Zerlegung
gerade neu reinbekommen:
Gewerbesteuerrichtlinien 2009 v. 28.04.2010 in BStBL 2010 Sondernummer 1/2010
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10.05.2010, 15:01
Beitrag: #8
RE: Zerlegung
Hallo,

o.k, danke Euch erst einmal.

Das eigentliche Problem wird dadurch nicht gelst, aber das ist dann eben einfach steuerliches Schicksal der Gemeinde.

Durch die Zahlung von KUG kommt es zu einer erheblichen Verzerrung bei der Zuordnung der Lhne auf die jeweiligen Gemeinden.
Der Umsatzschlssel scheidet als Aufteilungsmastab aus, da in einer Gemeinde erhebliches Personal beschftigt, jedoch keine Umstze gefahren werden. Und diese Gemeinde hat nun einfach Pech.


Die Zerlegungsmastbe mgen zwar bewhrt sein, aber mir erschliet sich nicht so ganz, warum die GewSt nicht einfach nach Anteilen verteilt werden kann. Schlielich mssen beide Gemeinden die gleiche Infrastruktur zur Verfgung stellen. Aber da sind die Gemeinden ja schon mehrmals vor Gericht gescheitert.
Wundern muss man sich dann nur nicht, wenn spter die zuvor benachteiligte Gemeinde Antrgen und Plnen (z.B. Bebauungsantrge) nicht mehr zustimmen mag.

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George Bernard Shaw (1856-1950), Irischer Dramatiker und Satiriker
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