Betriebsstättenerlass und HEV
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31.01.2010, 18:45
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 31.01.2010 18:51 von taxpert.)
Beitrag: #1
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Betriebsstättenerlass und HEV
Anfang der '90 wird im Rahmen einer Bp entsprechend dem "alten" Betriebsstättenerlass in der StB ein passiver Ausgleichsposten für in eine ausländische Tochter eingebrachte Gesellschaftsanteile gebildet. Nach dem "neuen" Betriebsstättenerlass sind diese Ausgleichsposten zwingend nach 10 Jahren aufzulösen.
In der laufenden Bp wird nun dieser Ausgleichsposten "fällig"! Hier stellt sich jetzt die Frage, ob die Auflösung unter das HEV fällt oder nicht. Verwaltungsanweisungen, Rechtssprechung, etc. gibt es nicht hierzu. Auch das Schriftum hält sich zurück. Es wird jedoch gelegtentlich von einem Stundungsmodell gesprochen, was die höher besoldete Einsicht dazu verleitet, von der vollen Steuerpflicht auszugehen. Ich vertrete die Auffassung, dass das HEV anzuwenden ist, da nach dem Rechtsstand im Zeitpunkt der Auflösung und nicht nach dem der Bildung zu entscheiden ist. Hat jemand ggf. Fundstellen? taxpert Nehmt das Leben nicht so ernst. Man kommt sowieso nicht lebend raus!!!! "Yeah, I'm the taxman And you're working for no one but me" (The Beatles, Taxman, Revolver) |
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01.02.2010, 00:55
Beitrag: #2
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RE: Betriebsstättenerlass und HEV
Hallo,
finde hierzu auch nur Hinweise auf die Anwendung des Halb- bzw. Teileinkünfteverfahrens. Am 07.02.2007 hat der BFH ein Urteil zu Organschaft und steuerwirksame Auflösung eines passiven Ausgleichspostens (Bildung alter Betriebsstättenerlass) ergangen, welches in der Folge vom BMF mit einem Nichtanwendungserlass belegt wurde. Soweit ich mich erinnere, wurde hier auch das HEV der Besteuerung zugrunde gelegt. Vielleicht findet sich da was. ---------- Der einzige Mensch, der sich vernünftig benimmt, ist mein Schneider. Er nimmt jedesmal neu Maß, wenn er mich trifft, während alle anderen immer die alten Maßstäbe anlegen in der Meinung, sie passten auch heute noch. - George Bernard Shaw (1856-1950), Irischer Dramatiker und Satiriker |
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