DHHF Schweiz

[Dragon]

showbee schrieb:

Dragon schrieb:Das gibt einen Einspruch mit Hinweis, darauf das sich die Verwaltung an die Richtlinien zu halten hat.

Hi,

Das aber nur, wenn du davon ausgehst, dass für Zwecke des 32b die LStR direkt die Verwaltung binden. LStR sind aber für Zwecke des LSt-Abzugs und für die ESt-Bemessung. Vgl. nur Einführung Abs. 2:

"Die LStR 2008 sind beim Steuerabzug vom Arbeitslohn für Lohnzahlungszeiträume anzuwenden, die nach dem 31.12.2007 enden, und für sonstige Bezüge, die dem Arbeitnehmer nach dem 31.12.2007 zufließen. (...)"

In den EStR/H zu 32b findet sich auch kein direkter Verweis auf LStR/H. Also m.E.: Keine Bindung der LStR für Zwecke des Progressionsvorbehaltes!

Insoweit wäre ich vorsichtig einen Einspruch nur mit der Bindung zu begründen, da dieser m.E. schnell mit dem Spruch der "unzutreffenden Besteuerung" begegnet wird. Man sollte also mehr Begründungsaufwand auffahren!

Gruß,

showbee

Begründung wird natürlich nicht so kurz ausfallen. Meines Erachtens sind die LStR etc. auch für die dem Progressionsvorbehalt uinterliegenden Einkünfte anzuwenden, da ja eine Ermittlung nach deutschem Recht zu erfolgen hat. Oder sollte mit dem Recht nur die Gesetze an sich gemeint sein? Deiner Argumentation folgend könnte ich ja dann nie Auslandspauschalen bei DHHF geltend machen, obwohl dies so in den alten LStR (2005) - R 43 Abs. 9 LStR drin steht.