AN-PB bei ALG I

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Blümich, § 32b Rn. 54

Zitat:Abgezogen werden kann nach Abs. 2 Nr. 1 ledigl. der ArbN-Pauschbetrag (§ 9a S. 1 Nr. 1 a) soweit er nicht oder nur begrenzt bei der Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit berücksichtigt worden ist (vgl. Heuermann DStR 95, 1662 zu vorab entstandenen WK bei späterer Berufstätigkeit). Andere Abzüge sind mangels gesetzl. Grundlage nicht mögl. Dies gilt auch für vom Stpfl. aus den bezogenen Leistungen finanzierte Beiträge zu berufsständischen Versorgungswerken und zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung (BFH VI R 78/06 v. 5. 3. 09, BFH/NV 09, 1110). Der ArbN-Pauschbetrag kann, obwohl nicht auf § 9a S. 2 verwiesen wird, und nur bis zur Höhe der bezogenen Leistungen abgezogen werden, weil insoweit die Entstehung eines negativen ProgrVorb mit dem Gesetzeszweck nicht vereinbar wäre (offen bei Schmidt/Heinicke § 32b Rz. 25). Aus Gründen der Vereinfachung sind die in den ProgrVorb einbezogenen Leistungen auch dann um den nicht ausgeschöpften ArbN-Pauschbetrag zu kürzen, wenn die Leistungen – wären sie stpfl. – zu anderen Einkünften als denen aus nichtselbständiger Arbeit gehörten.