Juhu?? Elena ist tot!!!!!!!!!!

[zaunkönig]

Hallo,

Da haben viele berichtet, dass die elektronische Steuerkarte sich erledigt hat. Das hat das BMF allerdings heute auch schon geradegerückt. Nur Elster ist "angeschlagen".

Elster ist noch nicht tot und wird es auch nicht sein. Warum?

Die Daten sind weiter zu melden. In Regierungskreisen wird an einer neuen Gesetzesnorm gearbeitet um "für sozialversichungstechnische Zwecke" die bisherigen Erfahrungen zu nutzen und den Unternehmen das Gefühl zu geben eben nicht Millionen in den Sand gesetzt zu haben.
Außerdem sind sich die Regierenden zu fein zwei konkrete Dinge zuzugeben:

1. Die schaffen es weder organisatorisch die verschiedenen Systeme unter einen Hut zu bringen und den Kostenapparat zu stemmen, und

2. zuzugeben, dass das Bundesverfassungsgericht vorab hat durchblicken lassen, dass es da Probleme sieht und ELENA kippen wird (es gibt da eine anhängige Fraktionsklage).


Außerdem hat jeder Gesetzgeber bisher bewiesen, dass nach sie in der Lage sind sich zu steigern. Dem müssen sie ja jetzt gerecht werden und etwas in Gang setzen, was noch katastropaler verläuft. Schließlich muss ja die Vernetzung der Behörden und Ämter untereinander irgendwie gewährleistet sein.