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Schlichte Änderung nach Aufhebung VdN
05.11.2010, 15:47 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 05.11.2010 15:48 von meyer.)
Beitrag: #17
RE: Schlichte Änderung nach Aufhebung VdN
Kiharu schrieb:Und nun kommen Sie Big Grin

Ebenfalls gerne Smile

Danke für den Hinweis auf das BMF-Schreiben, denn dies bietet mir m. E. eine Steilvorlage:

BMF-Schreiben vom 01.04.2009 schrieb:II. Einspruchsfälle
In Fällen eines zulässigen Einspruchs ist wie folgt zu verfahren:

Wird mit einem Einspruch geltend gemacht, der Vorläufigkeitsvermerk berücksichtige nicht die aktuelle Anlage zu diesem BMF-Schreiben, und ist dieser Einwand begründet, ist dem Einspruch insoweit durch eine Erweiterung des Vorläufigkeitsvermerks abzuhelfen. Ist Gegenstand des Einspruchsverfahrens ein Änderungsbescheid, sind die Regelungen in Abschnitt I Nr. 2 zu beachten. Mit der Erweiterung des Vorläufigkeitsvermerks ist das Einspruchsverfahren erledigt, falls nicht auch andere Einwendungen gegen die Steuerfestsetzung erhoben werden. Dies gilt entsprechend bei einem rechtzeitig gestellten Antrag auf schlichte Änderung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO).
Wird der Einspruch auch wegen anderer, vom Vorläufigkeitsvermerk nicht erfasster Fragen erhoben, wird ein den Vorläufigkeitsvermerk erweiternder Bescheid Gegenstand des anhängig bleibenden Einspruchsverfahrens (§ 365 Abs. 3 AO).

Ich finde, jetzt sind Sie erstmal am Zug. Big Grin
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RE: Schlichte Änderung nach Aufhebung VdN - meyer - 05.11.2010 15:47

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