Berufsverband - Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

[Oliver Thomas]

Halli Hallo,

Ich habe mal ein unterhaltsames Problem, dass nun nach mehreren Absprachen nicht zufriedenstellend zu Lösen war.

Vorgeschichte:

Gründung eines Berufsverbandes für Journalisten. Geplant war lediglich im ideellen Bereich tätig zu werden. Echte Mitgliedsbeiträge usw.. Wie es der Teufel aber so will haben diese dann eine Tour gemacht und in mehreren Städten (4) für die Auftritte, die als Werbeaktion gedacht waren Eintritt verlangt. Die Rechnungen waren umsatzsteuerbehaftet.

Also haben wir hier gleich mehrere Probleme:

- Im Gegensatz zu den gemeinnützigen Körperschaften gem. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, bei denen zwischen steuerschädlichem und steuerunschädlichem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (Zweckbetrieb) unterschieden wird, ist bei Berufsverbänden kein Zweckbetrieb möglich. (NWB)

--> sobald also folgendes vorliegt:

Der Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes ergibt sich aus § 14 AO. Danach ist ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb jede selbständige nachhaltige Tätigkeit, durch die Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile erzielt werden und die über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht. Gewinnerzielungsabsicht ist nicht erforderlich.

... wären wir direkt vom idellen Bereich in den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerutscht. Bei 4 Lesungen im November weiss ich nicht, ob Nachhaltigkeit gegeben ist. Gewinn wurde hierbei nicht erzielt (wenn ich es durchbuche sogar ein Verlust im fünfstelligen Bereich), aber das ist ja kein Ausschlußkriterium (leider).

Viel schlimmer wiegt allerdings folgendes:

-Vergleicht man die umsatzsteuerliche mit der ertragsteuerlichen Abgrenzung kommt man zu folgendem Ergebnis: Umsatzsteuerbare Leistungen führen immer zu wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben; wirtschaftliche Geschäftsbetriebe führen immer zu umsatzsteuerbaren Leistungen. Der Begriff