Eigenheimzulage

[Vorwitzig]

Petz schrieb:

Vorwitzig schrieb:doch, er hatte in den Vorjahren immer Einkommensteuererklärungen eingereicht.

Die Kinder haben alle den Nachnamen der Mutter.

Wir reden aber von Eigenheimzulage, nicht von Einkommensteuer.

Die Eigenheimzulage ist keine Steuer, so dass man nicht von einem zum anderen schließen kann, wie z.B. bei Einkommen-, Gewerbe- und Umsatzsteuer.

Und unterschiedliche Nachnamen haben keine Aussagekraft.

Ja, aber die Eigenheimzulage kann - außerhalb des § 11 EigZulG - nur geändert werden nach den Änderungsvorschriften der AO. Da die Vorschriften des § 11 EigZulG keine Änderung für die Vergangenheit zu lassen, muss eine Änderungsvorschrift aus der AO herhalten. Und da passt nur § 173 Nr. 1 AO.

Dann stellt sich die Frage, ob dem Finanzamt bekannt war, dass der Steuerpflichtige nur für zwei Kinder einen Kfb bekommt. Und dass müßte ihm bekannt gewesen sein, wenn der Steuerpflichtige dort regelmäßig seine Einkommensteuererklärungen abgegeben hat.