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Unternehmensidentität
22.10.2009, 23:40
Beitrag: #3
RE: Unternehmensidentität
Petz schrieb:Nun wird das gesamte Anlagevermögen veräußert und die Betriebsstätte aufgegeben.
Das Produkt wird numehr in China hergestellt, zwar weiterhin auf dem bisherigen Produktnamen, aber eben von einer dort ansässigen Fremdfirma.
Der Vertrieb der Ware erfolgt weiterhin wie bisher über diese KG, nun werden Gewinne ebenfalls in nicht unerheblicher Höhe erzielt.

Warum nicht wie immer:

Blümich/v. Twickel, § 10a GewSt, Rn. 67 schrieb:Eine strukturelle Anpassung an veränderte wirtschaftl. Gegebenheiten steht der Annahme der Unternehmensidentität nicht entgegen, da ein Branchenwechsel oder eine Diversifikation wirtschaftl. geboten sein können, wenn ein Unternehmen längerfristig erhalten werden soll (vgl. BFH IV R 177/80 v. 12. 1. 83, BStBl II 83, 425, und Bethmann StuW 79, 339). Der Objektsteuercharakter der GewSt rechtfertigt es nicht, das Kriterium der Unternehmensidentität so zu verstehen, dass wirtschaftl. sinnvolle Anpassungsmaßnahmen zu einer Versagung des Verlustabzugs nach § 10a führen; seine Bedeutung liegt darin, eine Besteuerung des Gewerbebetriebs als solchen sicher zu stellen (zur Bedeutung des Objektsteuercharakters bei Ermittlung des Gewerbeertrags vgl. § 7 Rz. 20 ff.).
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Unternehmensidentität - Petz - 22.10.2009, 20:59
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