Berichtigungsvorschrift

[showbee]

Hi,

also um so länger ich über § 129 nachdenke, um so eher kommt der m.E. zum Zuge.

Pahlke/Koenig, § 129 Rn. 25ff. schrieb:3. Ähnliche offenbare Unrichtigkeiten

§ 129 S. 1 stellt auch andere offenbare Unrichtigkeiten den Schreib- und Rechenfehlern gleich und setzt damit voraus, dass derartige offenbare Unrichtigkeiten in ähnlicher Weise offenbar sind wie Schreib- und Rechenfehler. Sie müssen als Flüchtigkeiten in der formalen Sphäre ebenso mechanisch wie Schreib- und Rechenfehler, also ohne weitere Prüfung erkannt und berichtigt werden können (std. Rspr., zB BFH X R 47/91, BFH/NV 1993, 638; BFH XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810 jew. mwN). Es ist je nach den Verhältnissen des Einzelfalls zu prüfen, ob ein die Berichtigung nach § 129 ausschließender Tatsachen- oder Rechtsirrtum (...) vorliegt (...).

Beispielhaft sind ähnliche offenbare Unrichtigkeiten gegeben bei
(...)
- Ablese- Auswertungs- oder Übertragungsfehlern (...)
- Übersehen von Erklärungen des Stpfl. (...)

Gruß,

showbee


p.s. § 129 greift für die Änderung der USt des EM, bei der EF ist dann die Festsetzungsverjährung entscheidend, weil ja eine UStE abgegeben wurde.