10. September um 10 Uhr

[Opa]

Ich hab mein Orakel schon abgegeben.

...noch 54 min.

[showbee]

btw. laut der Website von Phoenix gibt es einen Livestream!
http://www.phoenix.de/content/phoenix/tv_programm/1

[Jive]

Taxman schrieb:ist sie auch ... hinzu kam aber noch mangelnde rechenk�nste meinerseits am fr�hen morgen

Ich wurde einfach nur von der �berschrift dieses Threads irregef�hrt.

Anscheinend war ich auch noch nicht ganz wach

den lifestream guck ich mir mal an :-)

[Opa]

GEWONNEN !

[showbee]

Phyrrussieg! Der Gesetzgeber muss nur besser begr�nden, dann kann er das wieder einf�hren.

[Taxman]

die betonung liegt hier ja wohl eindeutig auf "nur" !

�hm ... was bedeutet das denn nun ? *fl�t*

[Clematis]

Ich denk mal die machen sich�s einfacher:
Der Satz wird auf 15 ct gek�rzt, und gut is.

[Opa]

Ich gebe gerne zu, da� mein Orakel falsch war.

Mal sehen ob und was sich der Gesetzgeber in der Zukunft einfallen l�sst, aber das ist ein sp�teres Problem. Jetzt freu ich mich erstmal f�r meine Mandanten, auch wenn es mich selber nicht betrifft. Allerdings wird mich jetzt ein Flut (mehrere Hundert) ge�nderter Bescheide �berrollen. Trotzdem freue ich mich heute erstmal.

[Catja]

W�re eine �nderung JETZT zum 01.01.2007 nicht eine echte R�ckwirkung? D�rfen die das? Oder d�rfen die das, weil das BVerfG gesagt hat, dass sie das sollen?

Kl�rt mich mal ein Verfassungsrechtler auf?

Es dankt: die Catja

[showbee]

@Catja, nein, keine R�ckwirkung, weil ein verfassungswidriger Zustand durch einen verfassungsgem��es Zustand ersetzt wird. R�ckwirkung hat man nur, wenn verfassungsgem��er Zustand ver�ndert wird. Frag mich jetzt aber nicht, was passiert, wenn der verfassungswidrige Zustand dann widerum mit verfassungswidrigem Gesetz ersetzt wird. Das d�rfte dann schon eine Art R�ckwirkung sein...