BFH VI R 75/05

[Hans-Christian]

showbee schrieb:wenn das mal mit einem Amtseid eines Beamten in guter Beziehung steht... heidewitzka... der Verwaltungsmensch schwingt sich zum Richter �ber die Gesetzgebung auf... das traut sich sogar nur das BVerfG in eingeschr�nktem Ma�e...

N�, auch der BFH mit seinem Vorlagebeschlu� zur Pendlerpauschale.

[showbee]

Nunja, die Vorlage an das BVerfG durch den BFH ist normal, aber wenn der Sachbearbeiter in der Verwaltung eine Norm einfach durchwinkt und dem Stpfl. einen strittigen Vorteil gew�hrt, wird dieser Fall nicht vor dem Gericht landen, welches damit betraut ist die Normen auf Verfassungsm��igkeit zu pr�fen. Mit Bekanntgabe kann das FA den Bescheid nicht mehr �ndern, der Stpfl. wird keinen Einspruch einlegen, insoweit hat sich der Sachbearbeiter zum Letztentscheider aufgeschwungen. Richtiger Verfahrensgang w�re es, strittige Normen dem SGL vorzulegen, im Zweifel nein zu sagen und auf RB, Klage, Revision, Vorlage BVerfG zu dr�ngen.

Um es plastischer zu machen: ein Polizist findet das Bet�ubungsmittelgesetz wegen "Undurchsichtigkeit" f�r sich pers�nlich als verfassungswidrig an, auf der n�chsten Streife sieht er einen Dealer und l�sst ihn laufen, weil er meint, das BTMG sei ja eh verfassungswidrig. Korrekte Arbeitsweise? Wohl kaum!

[Clematis]

Haufe: HI 1872860

[Hans-Christian]

Clematis schrieb:Haufe: HI 1872860

?

[Clematis]

Angeblich die Haufe-Nummer von dem Verfahren.

Ich hab nicht gekuckt, weil ich mein Haufe erst updaten m�sste!
Muss wohl auf Vers. 6.2 sein.

[PiranhaVS]

Clematis schrieb:Angeblich die Haufe-Nummer von dem Verfahren.

Ich hab nicht gekuckt, weil ich mein Haufe erst updaten m�sste!
Muss wohl auf Vers. 6.2 sein.

Hallo, kleiner Tipp am Rande :-)

Onlineversion nutzen und viel Zeit durch Updates sparen...

Hat sich bei uns bestens bew�hrt....

Dazu muss nat�rlich jeder Arbeitsplatz der damit arbeitet auch Internetzugang haben und das ist ja auch nicht immer (bei jedem Arbeitnehmer) gew�nscht :-)

[Opa]

Ich habe zwar Haufe online, finde aber nix unter dem Code.

[Clematis]

Ich hab auch Haufe Online, aber heute st�rzt der mit beim Anmeldeversuch immer ab, und irgendwann wurds mir zu bl�d...