Wieder KU-Problem

[showbee]

Opa schrieb:Alles andere wäre auch völlig unlogisch.
In der Praxis hab ich auch nie gehört, daß einer nach 6, 7 o. ... Jahren nicht in die KU Regelung könnte, weil er im 6. Jahr nicht schon die KU Regelung in Anspruch genommen hat.
Wenn er im 8. Jahr wieder optiert, ist es klar, daß er dann wieder 5 Jahre gebunden ist. Aber es kann nicht sein, daß wenn er im 6. Jahr nicht die KU Regelung nimmt, bis zum 11. Jahr warten muss.

Hallo Opa,

nunja, das Problem ergibt sich daraus, dass die Option bereits in der UStVA gesehen wird (dann konkludente Option, so BFH in st.Rspr.). Bisher konntest du mich nicht überzeugen, warum denn im ersten Unternehmerjahr die UStVA eine konkludente Option ist und den Unternehmer auf 5 Jahre bindet und dann UStVA im Jahr 6 nicht auch Option sein soll/kann?! Dann müsste man stringent den Gehalt der UStVA unterschiedlich sehen, was allerdings bei gleichen Verhältnissen (Unternehmer würde immer dem § 19 I UStG unterliegen) nicht wirklich logisch ist.

Ich kann dir da jedoch auch zT folgen, weil man dann folgerichtig in jeder UStVA eine konkludente Option sehen müsste, womit die 5 Jahresbindung in jedem Jahr neu anfangen würde zu laufen. Das würde dazu führen, dass der KU nicht wirklich wechseln könnte, weil er ja mit seiner Pflicht zur UStVA sich selbst das Grab schauffeln würde. Dagegen kann jedoch eingewendet werden, dass der Gesetzgeber ja für diese Fälle eben den Widerruf Jahr nach der Bindungsfrist vorgesehen hat und eben dieser Widerruf die vorherige konkludente Option wieder zu Fall bringen würde.

Ich gebe zu, kein wirklich erbauliches Ergebnis. Man kann es mE in beide Richtungen gut begründen. Das liegt allein an der konkludenten Option die der BFH bei der UStVA unterstellt. Einfacher wäre es, wenn die Option nur ausdrücklich und nicht konkludent erfolgen könnte.

Gruß aus Berlin

showbee