Stundung

[meyer]

Na ja, ich gehe davon aus, dass da die Ablehnungen nicht mit der Antragstellung durch StB begründet werden und das wird sich wohl auch nicht auf technische Stundungen erstrecken.

Die Stundung "aus Liquiditätsgründen" ist bekanntermaßen ja schwierig oder zumindest nur aufwendig zu begründen, wenn es das FA da auf eine genaue Prüfung anlegt (dazu muss sich der Stpfl, ja dann "ausziehen"). Fast immer kann das FA sich bei einer Ablehnung da erst einmal darauf berufen, dass die Stundungsvoraussetzungen (vor allem Stundungsbedürftigkeit) nicht ausreichend nachgewiesen wurden. Dann ist immer die Frage, was man da nachschiebt, bzw. ob man da einen Einspruch machen will.

Die internen Anweisungen werden wohl eher dahin gehen, bei eigenen Anträgen des Stpfl. großzügiger bei der Beurteilung zu sein und bei StB-Anträgen die harte Linie zu fahren. Eine "absolute Ablehnungsanweisung" kann ich mir nicht vorstellen, sowas wäre wohl schlicht rechtswidrig.

Da die Hürden da aber sehr hoch geschraubt werden können, kann man durchaus fast alle ablehnen, denn wer macht sich denn bei zwei oder drei Raten die Mühe, noch groß Nachweise zu bringen? Das würde den Aufwand kaum rechtfertigen und der StB hofft da auf Kulanz.

Dass es bei längerfristigen Sachen konkreter werden muss, sollte klar sein.