Nichtanwendungserlasse

[höfner501]

(17.09.2012 21:28)Jim schrieb:  Hallo,


mit den berühmten Nichtanwendungserlassen will ja das BMF dem BFH Gelegenheit geben, seine Rechtsprechung noch einmal zu überdenken und das nächste Mal anders zu entscheiden.

Wer behauptet denn so etwas? Soweit ich weiß, will das BMF mit diesen Erlassen hauptsächlich die Steuereinnahmen sichern. Oder habe ich da was falsch verstanden?

(17.09.2012 21:28)Jim schrieb:  Sind eigentlich Fälle bekannt, in denen das tatsächlich passiert wäre und der BFH nach einem Nichtanwendungserlass in sich gegangen und wieder hervorgekrochen wäre und zähneknirschend eingestanden hätte: "Na gut, unser Urteil war bullshit; das nächste Mal überlegen wir es uns anders und entscheiden entgegengesetzt?"

Nein. Mir sind lediglich ein, zwei Fälle grob im Gedächtnis geblieben, wo das Urteil gegen die Steuerbürger war und das BMF dann meinte, "so wollten wir das aber doch auch wieder nicht"... und dann geändert hat. Aber dass der BFH da was "korrigierte" ist nmir nicht bekannt.