Begründung Einspruchsentscheidung

[meyer]

Nach längerem Suchen, habe ich diesen Thread wiedergefunden.

Wollte nur mal eine Erfolgsmeldung abgeben. Meine Klage (siehe die ersten Beiträge, danach kam noch einiges off-topic von anderen) war jetzt beim FG endlich nach so ungefähr 1,5 Jahren Wartezeit nach der letzten Korrespondenz dran.

Ergebnis, nachdem der Berichterstatter sich eingelesen und ein paar Kommentare gewälzt hatte: Ein äußerst deutlicher Hinweis an das FA, dass die Auffassung des Klägers der gängigen Rechtsprechung auch der Zivilgerichte und den gängigen ZPO-Kommentierungen entspreche, die Klage somit sicher Erfolg haben werden und eine erneute Befassung des BFH daher nicht vonnöten sei. Dies verbunden mit der Anfrage, bis zum Termin X mitzuteilen, ob eine außergerichtliche Abhilfe denkbar sei.

Heute traf der Abhilfebescheid ein ...

Wer sich fragt, was war das besondere hier und was hat die ZPO damit zu tun: Es ging eigentlich um eine zivilrechtliche Frage (Wirksamkeit einer Aufrechnung mit einem prozessualen Kostenerstattungsanspruch), die im Rahmen eines Rechtbehelfs gegen einen Abrechnungsbescheid aber beim FG zu klären war.

Ich habe ja nur wenig Ahnung davon und wir haben zwar alles voll Steuerkommentare und -fachliteratur stehen aber kaum was zum bürgerlichen Recht oder zur ZPO. Da musste ich mir schon große Mühe geben, etwas zusammenzuklauben und es ist natürlich ein Terrain, auf dem ich mich nicht gerade wohlfühle.

Das FA hatte diesbezüglich aber offenbar noch größere Schwierigkeiten.