Aufenthaltsproblem
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09.11.2009, 10:12
Beitrag: #1
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Aufenthaltsproblem
Hallo Kollegen,
bitte mal um Hilfe bei folgendem Fall ("abgespeckte" Version, - je nachdem, was rauskommt, kriege ich dann noch Zusatzprobleme, aber dazu dann ggf. später....): Steuerpflichtiger wird von seinem deutschen Arbeitgeber mit ausschließlicher Betriebstätte in Deutschland zu einem Einsatzort in Luxemburg entsandt. Die Wohnung in Deutschland behält der Steuerpflichtige bei. Er hält sich an 208 Tagen im Jahr in Luxemburg zwar zum Arbeiten auf, - bewohnt dort für 2 Monate ein Appartement und den Rest der Arbeitsfahrten macht er von einer deutschen Pension jenseits der Grenze aus. Mein Problem ist die "Ansässigkeit" und der "Aufenthalt" nach DBA: Artikel 10 des DBA (wie der meisten DBAs): (1) Bezieht eine natürliche Person mit Wohnsitz in einem der Vertragstaaten Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, so hat der andere Staat das Besteuerungsrecht für diese inkünfte, wenn die Arbeit im anderen Staat ausgeübt wird oder worden ist [...] (2) Abweichend von Absatz 1 können Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nur in dem Vertragstaate besteuert werden, in dem der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat, wenn dieser Arbeitnehmer 1. sich vorübergehend, zusammen nicht mehr als 183 Tage im Lauf eines Kalenderjahres in dem anderen Staat aufhält, 2. für seine während dieser Zeit ausgeübte Tätigkeit von einem Arbeitgeber entlohnt wird, der seinen Wohnsitz nicht in dem anderen Staat hat [...]. Frage: Hat er sich nun nach Art. 10 Abs. 2 Nr. 1 mehr oder weniger als 183 Tage in Luxemburg aufgehalten? Wenn ich das richtig verstanden habe, differieren hier bezzüglich des "Aufenthaltes" die Beurteilungen durch AO und DBAs? Der BFH hat mit Urteil von anno-Zwieback (09.02.1966, I 244/63) entschieden, dass eine Anwesenheit in X nur während des Tages nicht genügt, um dort einen gewöhnlichen Aufenthalt zu begründen. => wenn "ja", wäre ich mit meiner Argumentation oben im Absatz 2 vom DBA, weil mein Steuerpflichtiger sich unter 183 Tagen (nämlich nur die 2 Monate, die er auch wirklich in Luxemburg übernachtet hat,) in LU aufgehalten hat und die Tätigkeit von einem AG in Deutschland entlohnt wurde... Fragende Grüße von der Catja ___________________________________________ Signatur? ... verliehen... |
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Aufenthaltsproblem - Catja - 09.11.2009 10:12
RE: Aufenthaltsproblem - Opa - 09.11.2009, 10:31
RE: Aufenthaltsproblem - Catja - 09.11.2009, 10:59
RE: Aufenthaltsproblem - tosch - 09.11.2009, 11:42
RE: Aufenthaltsproblem - Catja - 09.11.2009, 11:57
RE: Aufenthaltsproblem - Opa - 09.11.2009, 12:51
RE: Aufenthaltsproblem - Catja - 09.11.2009, 13:35
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