# 1: Arbeitszimmer

[meyer]

Kiharu schrieb:Generell führt eine AdV nur in ganz wenigen Ausnahmefällen zur Erstattung einbehaltener LSt. Bisher habe ich erst drei solcher Ausnahmen gehabt (unter anderem Pendlerpauschale und AZ).

Weiß ich ja, deshalb war mir das bei der Pendlerpauschale auch schon aufgestoßen und war der Sache damals mal auf den Grund gegangen.

Hab jetzt nochmal nachgesehen:

Aus AEAO zu § 361 Nr. 4.6.1 vorletzter Absatz:

"Wesentliche Nachteile" liegen auch vor, wenn der BFH oder ein FG von der Verfassungswidrigkeit einer streitentscheidenden Vorschrift überzeugt ist und deshalb diese Norm gemäß Art. 100 Abs. 1 GG dem BVerfG zur Prüfung vorgelegt hat (BFH-Beschluss vom 22.12.2003 IX B 177/02, BStBl. 2004 II S. 367).

Die Entscheidung des BFH im AdV-Verfahren würde demnach dazu allein noch nicht ausreichen, aber es gibt ja bereits einen Vorlagebeschluss des FG Münster, so dass diese Voraussetzung erfüllt ist.

Der BMF müsste sich daher gegen seine (bisherigen) eigenen Anweisungen und die BFH-Rechtsprechung stellen, wollte er in dem Fall die Erstattung überzahlter Lohnsteuer im AdV-Verfahren nicht gewähren. Die Anweisung gibt es für diese Fälle zudem schon im AEAO auch ohne gesondertes BMF-Schreiben.

Die Lehrer-Thematik kann ich aus meiner Erfahrung (Mandant- und Verwandtschaft) nur bestätigen. Der normale Lehrer hat sowieso ausschließlich beruflich veranlasste Aufwendungen, er ist ja quasi immer im Dienst. Jegliche Privatsphäre ist ihm fremd, daher hat er auch keinerlei Aufwendungen, die unter § 12 EStG zu subsumieren wären.

Entsprechend werden auch die Unterlagen aufbereitet, mitunter mit seitenlangen weitschweifigen Erläuterungen.

Kleine Anekdote: Bei Einführung der Entfernungspauschale war meine Schwester gerade Lehramtsreferendarin und ging zu Fuß zur 1,5 km entfernten Schule (Einkünfte, wie ich glaube, noch unter dem Grundfreibetrag). In irgendeiner Veranstaltung wurde was in Sachen Steuer erzählt. Voller Begeisterung brachte Sie anschließend an, Sie könne ja jetzt auch die Fußwege absetzen ... (die Sportsachen als Sportlehrerin sowieso).