Kindergeld und EStE

[meyer]

Petz schrieb:Die Software meckert (allerdings erst seit 2002 oder so)

Könnte sein, dass das so ist, weil:

Petz schrieb:Es ist immer der gesetzliche Anspruch auf Kindergeld einzugeben, egal wieviel tatsächlich bezogen wurde.)

Jepp, da ist aber erst seit VZ 2004 so (oder so). Vorher kam es auf die tatsächliche Kindergeldzahlung (allerdings nicht zahlungsflusszogen) an, es war also möglich, kein Kindergeld zu beantragen und nur die Freibeträge ohne Gegenrechnung von Kindergeld geltend zu machen.

Bei doppelter Kindergeldzahlung liegt m. E. im Übrigen nicht immer zwingend ein Hinterziehungsfall vor (dazu müsste der Antragsteller zweifach beantragt und/oder Angaben zur weiteren Antragstellung unterlassen haben).

Da bei den Familienkassen erfahrungsgemäß mitunter ziemliches Durcheinander herrscht, kann es vorkommen, dass z. B. nach Zuständigkeitswechseln von der alten Kasse zusätzlich weitergezahlt wird (dann liegt einmal eine rechtsgrundlose Zahlung vor) oder doppelt festgesetzt wurde, obwohl dies nach den Angaben des Antragstellers nicht hätte erfolgen dürfen.

Betrifft natürlich dann nur die strafrechtliche Würdigung und die Frage der Verzinsung und der Festsetzungsverjährung. Eine Rückforderung ist im Rahmen der Verjährungsfristen trotzdem möglich.

Dies nur als Tipp für showbee. Ich gehe aber davon aus, dass er sich die Anträge bei den jeweiligen Kassen schon angesehen hat und unzweifelhaft falsche/fehlende Angaben des Antragstellers gegeben sind.