Warum gibt es Gewerbesteuer?

[micha79]

Ich habe gelesen, dass man damit ursprünglich die Kommunen entlasten wollten wg. der Belastungen für Gewerbe.
Aber wäre es nicht einfacher, zB die Einkommensteuersätze für gewerbliche Einkünfte höher zu setzen, etwa so eine Art Kommunen-Soli?
Mir ist schon klar, dass das zu einer Schedulenbesteuerung führen würde, aber die haben wir ja zT ohnehin schon bei der Abgeltungssteuer.

Die Frage ist grundlegend, aber ich wäre dankbar für Grobeinschätzungen bzgl.
verfassungsrechtlicher Beschränkungen und
vor allem aber konzeptioneller Nachteile meines Vorschlages. Mir ist schon klar, dass man diesen Bereich realistischerweise nicht so reformiert wie hier spekuliert.
Danke und Gruß
Micha79

[showbee]

Du wirst dich wundern, aber schau mal in Art 106 Abs 5 GG:

Zitat: 1Die Gemeinden erhalten einen Anteil an dem Aufkommen der Einkommensteuer, der von den Ländern an ihre Gemeinden auf der Grundlage der Einkommensteuerleistungen ihrer Einwohner weiterzuleiten ist. 2Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf. 3Es kann bestimmen, daß die Gemeinden Hebesätze für den Gemeindeanteil festsetzen.

Das ist die Fassung seit dem Finanzreformgesetz 1969 vom 12.5.1969, BGBl. I 1969, 359!

Das Hebesatzrecht wurde aber seither nicht einfachgesetzlich verankert.

Das Problem: Die ESt/KSt schwankte früher in der Aufkommenshöhe viel stärker als die GewSt. Die Verobjektivierung der Bemessungsgrundlage durch § 8 GewStG bewirkt nämlich auch in schlechten Zeiten oft einen positiven Gewerbeertrag und damit eine Gemeindeeinnahme. Im Ergebnis stehen die Gemeinden bei der Abschaffung der GewSt auf der Bremse, die faktisch über die Länder im Bundesrat eine Abschaffung zugunsten des Hebesatzrechts verhindern.

[phönix]

Wird bloß von den Schreiberlingen in den üblichen Medien einfach kraft Nichtwissen nie erwähnt.

[micha79]

Danke für die Antworten. Dann ist die Frage ja gar nicht so "dumm".